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Oliver Ebert

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Oliver Ebert ist Fachanwalt für IT-Recht, Datenschutzbeauftragter und -auditor und Hochschullehrbeauftragter für Datenschutz- und Internetrecht. Zudem ist er Geschäftsführer der mediaspects GmbH sowie Fachjournalist für Medizin, Datenschutz & Patientenrechte. Seit vielen Jahren befasst er sich mit dem Thema Diabetes und unterstützt Patienten, Angehörige und Ärzte in juristischen Belangen. Er war langjähriger Vorsitzender des DDG-Ausschusses Soziales und ist Co-Koordinator/Mitautor der europaweit ersten S2e-Leitlinie: „Diabetes & Straßenverkehr“

261 Beiträge von Oliver Ebert

Nachgefragt – Recht: Medikamente aus dem Internet – ist das legal? | Foto: evso – stock.adobe.com

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Nachgefragt – Recht: Medikamente aus dem Internet – ist das legal?

In manchen Fällen scheint die Bestellung von Arzneimitteln im Internet oder ein Bezug aus dem Ausland eine Lösung zu sein. Doch ist dies rechtlich zulässig? Und wie beurteilen Experten diese Situation?

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Unfall mit Diabetes: Wie rede ich richtig mit der Polizei?

Wer am Straßenverkehr teilnimmt, muss immer damit rechnen, unerwartet mit der Polizei in Kontakt zu kommen. Unbedachte Äußerungen gegenüber der Polizei können vor allem bei einem Unfall schnell zum Problem werden. Andererseits es ist auch nicht immer ratsam, von seinem Schweigerecht Gebrauch zu machen. Denn dies kann dazu führen, dass man mit hohen Kosten rechnen …

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Insulin auf Vorrat für einen langen Urlaub

Die Frage von Egon K.Die Antwort von Oliver EbertDie Auskunft Ihres Arztes ist richtig. Die Krankenkasse muss grundsätzlich keine Leistungen übernehmen, wenn und solange gesetzlich Versicherte sich nicht nur kurzfristig im Ausland aufhalten. Dies ist gesetzlich so vorgeschrieben (§ 16 SGB V); der Arzt darf daher tatsächlich nur für längstens drei Monate im Voraus die …

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Schmerzmittel im Fluggepäck und im Ausland

Die Frage von Claudia S.Die Antwort von Oliver EbertTatsächlich ist die Frage gar nicht so einfach zu beantworten, denn es müssen die jeweiligen Gesetze des Ziellands sowie etwaiger Transitländer beachtet werden.Die Mitnahme von Insulin und “normalen" Medikamenten im Handgepäck ist in der Regel unproblematisch, sofern Sie eine entsprechende Bescheinigung des Arztes mitführen. Dort sollte möglichst …

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Pumpensysteme wechseln – geht das und wenn ja wie?

Allerdings bedeutet auch das nicht, dass immer das gewünschte bzw. vom Arzt verordnete Modell übernommen wird: Kassenpatienten haben nämlich nur Anspruch auf eine "ausreichende" Versorgung (§ 33 SGB V), d. h. die Krankenkasse muss nicht mit der neuesten Technik versorgen. Es ist möglich, dass nochmals eine neue Pumpe des bisherigen Modells bewilligt wird, wenn diese …

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Wahlerklärung – Was ist das?

Mitglieder der gesetzlichen Krankenkassen haben gemäß § 33 SGB V Anspruch auf die Versorgung mit notwendigen Hilfsmitteln wie Blutzuckermessgeräten, Insulinpumpen oder rtCGM-Systemen. Der Arzt kann ein Hilfsmittel verordnen, wenn es medizinisch notwendig ist, um "den Erfolg der Krankenbehandlung zu sichern, einer drohenden Behinderung vorzubeugen oder eine Behinderung auszugleichen". Dies bedeutet allerdings nicht, dass die Krankenkasse …

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Schwerbehinderung: Widerspruch bei drohender Herabstufung des GdB möglich?

Rechtsanwalt Oliver Ebert gibt Ihnen in der Rubrik Rechteck Antworten auf Rechtsfragen rund um das Thema Diabetes.

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Schwerbehinderung: Wird ein zusätzlicher Einzel-GdB dem vorliegenden Gesamt-GdB hinzuaddiert?

Die Frage von Larissa K.Die Antwort von Oliver EbertWenn eine wesentliche Verschlechterung des Gesundheitszustands eingetreten ist bzw. es zu zusätzlichen Beeinträchtigungen kommt, kann beim Integrationsamt (Versorgungsamt) eine Erhöhung des GdB beantragt werden. Es empfiehlt sich, gleich aussagekräftige ärztliche Atteste oder Bescheinigungen beizufügen. Allerdings sollte man beachten: Auch wenn mehrere unterschiedliche Beeinträchtigungen vorliegen, für die jeweils …

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Guter Rat – was ein Rechtsstreit kosten kann

Was tun, wenn der Antrag auf einen Schwerbehindertenausweis abgelehnt wird? Oder wenn die Krankenkasse beharrlich die Genehmigung der Insulinpumpe verweigert? Oder wenn die Begleitperson versagt wird und das Kind mit Diabetes daher nicht mit auf den Schulausflug gehen darf? Wann sind rechtliche Schritte angebracht und wie sieht es mit den Kosten aus?

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Polizist oder Lokführer: Ist das mit Diabetes möglich?

Dennoch ist es bei der Polizei leider weiterhin schwer: So hat beispielsweise das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen mit Beschluss vom 21. 12. 2021 (1 B 1152/21) festgestellt, dass mit dem Erfordernis der Polizeidienstfähigkeit sichergestellt werden soll, "dass der betreffende Beamte den körperlichen Anforderungen, die der Polizeivollzugsdienst stellt, gerecht werden kann".Wenn nicht gewährleistet ist, dass man in jeder …

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