Mehrarbeit: Welche Arbeitszeit-Regelungen gelten für Schwerbehinderte?

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Mehrarbeit: Welche Arbeitszeit-Regelungen gelten für Schwerbehinderte?

Rechtsanwalt Oliver Ebert gibt Ihnen in der Rubrik Rechteck Antworten auf Rechtsfragen rund um das Thema Diabetes.

Die Frage:

Ich bin Typ-1-Diabetiker und arbeite im Einzelhandel. Bis jetzt hatte ich “normale” Arbeitszeiten (montags bis freitags, 9 bis ca. 18 Uhr). Nun wurde ich aufgefordert, regelmäßig bis 20 Uhr und auch samstags zu arbeiten. Frage: Gibt es arbeitsrechtliche Regelungen bezüglich der Arbeitszeiten für Schwerbehinderte (Diabetiker)?

Christian F., per E-Mail

Oliver Ebert:

Schwerbehinderte Menschen können gemäß § 124 SGB IX auf Verlangen von Mehrarbeit freigestellt werden. Unter Mehrarbeit versteht man dabei diejenige Arbeit, welche über die normale gesetzliche Arbeitszeit von acht Stunden werktäglich hinausgeht. Dies bedeutet nun allerdings nicht, dass Überstunden unzulässig wären. Auch hat man als Schwerbehinderter keinen Anspruch auf Einhaltung der Fünf-Tage-Woche und Befreiung von Nachtarbeit (Bundesarbeitsgericht BAG, Urteil vom 03.12.2002 – 9 AZR 462/01).

Nur im Einzelfall könnte sich aufgrund der besonderen Fürsorgepflicht der Arbeitgeber gegenüber schwerbehinderten Beschäftigten (§ 81 Abs. 4 SGB IX) etwas anderes ergeben, wenn das zur behinderungsgerechten Gestaltung der Arbeitszeit erforderlich ist und/oder ausnahmsweise eine Nachtarbeit unzumutbar wäre (vgl. BAG, Urteil vom 03.12.2002).

Dies darf umgekehrt aber auch für den Arbeitgeber nicht unzumutbar oder mit unverhältnismäßigen Aufwendungen verbunden sein. Dagegen sind Schwerbehinderte von Bereitschaftsdiensten, die Mehrarbeit bedeuten, auf Verlangen freizustellen (BAG, Urteil vom 21.11.2006, Az.: 9 AZR 176/06).


Oliver Ebert

Kontakt:
REK Rechtsanwälte
Nägelestraße 6A, 70597 Stuttgart oder
Friedrichstraße 49, 72336 Balingen
E-Mail: Sekretariat@rek.de

Internet: www.diabetes-und-recht.de

Erschienen in: Diabetes-Journal, 2013; 62 (12) Seite 48

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  • Ich habe ein Riesenproblem mit den Sensoren Guardian 4 von Medtronic. Es klappt nicht. Transmitter neu, aber auch das hilft nicht. Fast jeder Sensor braucht 2 Stunden, normale Wartezeit, dann beginnt er zu aktualisieren …. Nix passiert, außer das mein BZ unkontrolliert ansteigt. Vorletzte Woche über 400, letzte Woche hatte ich BZ 510 – ein Wert, den ich über 25 Jahre nicht mehr hatte. Ich bin sehr verzweifelt, weil es mit CGM von Medtronic nicht funktioniert. Gerade warte ich mal wieder darauf, dass der neue Sensor arbeitet. Heute habe ich mich über ChatGPT über andere Pumpen und Sensoren informiert. Tandem und Dexcom 7 soll gut sein und die Wartezeit des Sensors braucht nur 30 minuten. Kennt sich jemand damit aus? Hat ähnliche Probleme mit Medtronic wie ich? Dank für Antworten / Infos

  • anseaticids postete ein Update vor 1 Woche, 1 Tag

    Wenn eine Diabetesdiagnose in eine Familie kommt, steht oft erst einmal alles Kopf.

    Besonders für Kinder bedeutet sie eine enorme Veränderung und für Eltern die tägliche Sorge: „Wird mein Kind in der Kita oder Schule gut begleitet? Ist es sicher? Kann es trotz Diabetes unbeschwert Kind sein?“

    Genau aus diesen Fragen heraus ist Hanseatic Kids entstanden: ein Herzensprojekt, das Kindern mit Diabetes im Alltag Sicherheit gibt und Familien entlastet.

    Wir möchten dafür sorgen, dass kein Kind aufgrund seines Diabetes auf Ausflüge, Spielzeiten oder Schulaktivitäten verzichten muss. Unsere Begleiterinnen und Begleiter sind speziell geschult und unterstützen
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