Krankenkasse oder Versorgungsamt: Vorsicht Falle – wie vermeidet man Formfehler bei Widerspruch?

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Ausschnitt eines Schreibens zum SGB IX: Der Eingang eines per E-Mail eingelegten Widerspruchs wird bestätigt. Rosa markiert ist die Aufforderung, ihn bis zum 9. Februar 2023 mit Originalunterschrift zu bestätigen; der Name ist geschwärzt.
Trotz falscher Belehrung der Behörde: Der per E-Mail eingelegte Widerspruch war unwirksam. | Foto: Oliver Ebert
Krankenkasse oder Versorgungsamt: Vorsicht Falle – wie vermeidet man Formfehler bei Widerspruch?

Wer mit einem Bescheid der Krankenkasse oder des Versorgungsamts nicht einverstanden ist, kann dagegen Widerspruch einlegen. Damit dieser als wirksam angesehen wird, müssen jedoch bestimmte Formvorschriften eingehalten werden. Aktuelle Gerichtsentscheidungen zeigen, wie fatal sich das auswirken kann. Was ist zu beachten?

Viele Anträge auf Versorgung mit Hilfsmitteln wie Systemen zum kontinuierlichen Glukose-Messen (CGM) oder Insulinpumpen, auf Pflegegeld oder Feststellung eines höheren Grads der Behinderung werden zunächst oft abgelehnt oder nur in geringerem Umfang als erforderlich gewährt. Nicht selten sind solche Entscheidungen aber fehlerhaft. Daher besteht die Möglichkeit, Rechtsmittel („Widerspruch“) einzulegen.

Der Vorgang wird dann in einem „Vorverfahren“ nochmals in der Behörde überprüft, danach erhält man einen Widerspruchsbescheid. Hält die Behörde den Widerspruch für begründet, wird sie diesem abhelfen und den angegriffenen Bescheid entsprechend aufheben oder abändern. Bleibt es bei der Ablehnung, kann Klage vor dem Sozialgericht erhoben werden. Dort erfolgt eine umfassendere und objektive Klärung, bei der unabhängige Gutachter einbezogen werden können.

Die Klage vor dem Sozialgericht ist aber nur zulässig, wenn das Vorverfahren ordnungsgemäß durchlaufen wurde. Stellt sich dort heraus, dass der Widerspruch nicht wirksam eingelegt wurde, muss das Gericht die Klage abweisen – selbst dann, wenn der angegriffene Bescheid tatsächlich fehlerhaft ist.

Was verlangt das Gesetz?

Vor diesem Hintergrund ist es wichtig, dass die gesetzlichen Formvorschriften beachtet werden. Diese sind in § 84 SGG (Sozialgerichtsgesetz) geregelt (siehe Infokasten). Der Widerspruch muss innerhalb der gesetzlichen Frist von einem Monat bei der Behörde eingehen, das bloße Absenden innerhalb der Frist reicht nicht aus.

§ 84 SGG (Auszug)

„Der Widerspruch ist binnen eines Monats, nachdem der Verwaltungsakt dem Beschwerten bekanntgegeben worden ist, schriftlich, in elektronischer Form nach § 36a Absatz 2 des Ersten Buches Sozialgesetzbuch, schriftformersetzend nach § 36a Absatz 2a des Ersten Buches Sozialgesetzbuch und § 9a Absatz 5 des Onlinezugangsgesetzes oder zur Niederschrift bei der Stelle einzureichen, die den Verwaltungsakt erlassen hat.“

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  • multi postete ein Update vor 4 Tagen, 15 Stunden

    Wer ist denn noch in dieser Gruppe? Und wann wird endlich moderiert? Wofür ist denn diese Gruppe, wenn nie wer antwortet? Ich hatte mein Anliegen ernst gemeint.

    • Ich befürchte es ist niemand mit Doppeldiabetes in diesem Forum – tut mir leid für dich.

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    • @lena-schmidt, @moira: Danke für eure Antworten. Aber wenn Ihr keinen Doppeldiabetes habt, wie sollen wir uns dann darüber austauschen? Ich dachte, weil im Diabetesanker manchmal etwas über/von Menschen auch mit Doppeldiabetes beigetragen wurde, dass hier ein Austausch der Betroffenen möglich wäre. Und wofür soll denn die Gruppe dann sein? Sonst sind die anderen (mit D.d.) auch nirgendwo auffindbar. Irgendwie macht mich das ratlos.

  • kleisen postete ein Update vor 1 Woche, 1 Tag

    Ich kündige das Abo mit Ihnen zum nächstmöglichen Zetpunkt. Danke . Bitte bestätigen. Klaus Eisenschmidt, Bloherfelder str. 212D, 26129 Oldenburg

  • kety22 postete ein Update vor 2 Wochen, 4 Tagen

    Hallo zusammen, ich bin eine Dia-Mama und wollte fragen, was isst ihr abends oder kocht abends für eure Dia-Kids, damit der Wert nicht so hoch steigt und dann nachts nicht in die Unterzuckerung fällt? Oder habt ihr generell irgendwelche Tipps gegen nächtliche Unterzuckerung?

    • moira antwortete vor 2 Wochen

      Hallo!
      Ich habe für mich festgestellt, dass Proteine am Anfang vom Abendessen helfen (Käse, Ei…) dann steigt der Blutzucker beim Essen nicht so schnell. Außerdem geht der Zucker später noch etwas hoch wegen den Proteinen. Das hilft etwas gegen Unterzucker.
      Allerdings habe ich kaum noch Unterzucker seit ich meine Insulinpumpe habe.
      Vielleicht hilft das etwas – viel Glück