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Dr. Ralf Brauksiepe, ehemaliger Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Verteidigung, kümmert sich zukünftig um die Belange von Patienten.
Das Bundeskabinett hat am 11. April 2018 dem Vorschlag des Bundesministers für Gesundheit Jens Spahn zugestimmt, den CDU-Bundestagsabgeordneten Dr. Ralf Brauksiepe zum neuen Patientenbeauftragten der Bundesregierung zu berufen.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn: “Ich freue mich, dass wir mit Ralf Brauksiepe eine Persönlichkeit gefunden haben, die über langjährige und vielfältige politische Erfahrungen verfügt. Ich bin sicher, dass er sich als neuer Patientenbeauftragter mit großem Engagement und Durchsetzungskraft für die Interessen und Anliegen der Patientinnen und Patienten stark machen wird.”
Dr. Ralf Brauksiepe stammt aus Hattingen in Nordrhein-Westfalen. Er ist verheiratet und hat vier Kinder. Der 51-jährige Wirtschaftswissenschaftler gehört dem Deutschen Bundestag seit 1998 an. Von 2009 bis 2013 war er Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin für Arbeit und Soziales und von 2013 bis 2017 Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung.
Der oder die Patientenbeauftragte soll in unabhängiger und beratender Funktion darauf hinwirken, dass die Belange der Patienten in allen relevanten gesellschaftlichen Bereichen beachtet werden (§140 h SGB V). Er oder sie soll die Weiterentwicklung der Patientenrechte unterstützen und Patienteninteressen in Politik und Öffentlichkeit vertreten.
Die Bundesministerien müssen die beauftragte Person bei allen Gesetzes-, Verordnungs- und sonstigen wichtigen Vorhaben beteiligen, soweit sie Fragen der Rechte und des Schutzes von Patienten behandeln oder berühren.
Quelle: Pressemitteilung des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG)
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