- Soziales und Recht
Gutachten für Führerschein rechtens
2 Minuten
Rechtsanwalt Oliver Ebert gibt Ihnen in der Rubrik Rechteck Antworten auf Rechtsfragen rund um das Thema Diabetes.
Die Frage
Ich habe von der Führerscheinbehörde ein Schreiben erhalten, mit dem ein verkehrsmedizinisches Gutachten von mir verlangt wird. Aufgrund meiner Diabetes-Erkrankung (Typ 1, Pumpe + CGM) habe man Zweifel an meiner Fahreignung. Ich müsse daher nachweisen, dass ich auch mit Diabetes sicher autofahren könne. Das Gutachten müsse ich auch selber bezahlen.
Die Behörde droht auch, dass man mir den Führerschein wegnehmen wird, falls ich das geforderte Gutachten nicht innerhalb von 5 Wochen vorlege. Ich finde das total diskriminierend. Ist das so wirklich rechtens und muss ich das akzeptieren?
Peter S.
Die Antwort von Oliver Ebert
Es ist in der Tat sehr ärgerlich und traurig, dass zu den Belastungen durch den Diabetes dann auch noch solche finanziellen Ausgaben kommen. Leider wird man hier nichts machen können, eine Diskriminierung liegt nicht vor.
Gemäß § 11 Fahrerlaubnisverordnung (FeV) darf – und muss – die Behörde prüfen, ob bzw. inwieweit eine Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen vorliegt. Werden der Behörde irgendwelche Tatsachen bekannt, die „Bedenken gegen die körperliche oder geistige Eignung“ des Fahrerlaubnisbewerbers begründen, dann kann die Fahrerlaubnisbehörde gemäß § 11 Absatz 2 Satz 1 FeV die Beibringung eines ärztlichen Gutachtens durch den Bewerber anordnen.
Solche Bedenken gegen die körperliche oder geistige Eignung bestehen nach § 11 Absatz 2 Satz 2 FeV insbesondere dann, wenn mindestens eine der Erkrankungen vorliegt, die in der Anlage zur FeV aufgelistet sind. Dort ist – neben beispielsweise Herzproblemen, Epilepsie, Bluthochdruck – auch die Diabetes-Erkrankung aufgeführt ist (Nr. 5, Anlage 4 FeV). Das Vorgehen der Behörde ist rechtlich daher wohl nicht zu beanstanden.
Trotzdem noch eine gute Nachricht: Wenn Ihre Diabetes-Erkrankung gut eingestellt ist und Sie Unterzuckerungen rechtzeitig wahrnehmen, dann wird der Gutachter wohl keine Probleme sehen müssen. Es wird dann auch keine weiteren Schwierigkeiten mit dem Führerschein geben.
Autor:
|
|
Erschienen in: Diabetes-Journal, 2021; 70 (1) Seite 50-51
Alle wichtigen Infos und Events für Menschen mit Diabetes – kostenlos und direkt in deinem Postfach. Mit unserem Newsletter verpasst du nichts mehr.
Ähnliche Beiträge
- Technik
8 Minuten
- Behandlung
17 Minuten
Alle wichtigen Infos und Events für Menschen mit Diabetes – kostenlos und direkt in deinem Postfach. Mit unserem Newsletter verpasst du nichts mehr.
Geschichten, Gemeinschaft, Gesundheit: Der Diabetes-Anker ist das neue Angebot für alle Menschen mit Diabetes – live, gedruckt und digital. Der Diabetes-Anker und die Community sind immer da, wo du sie brauchst. Für alle Höhen und Tiefen.
über deinen Diabetes?
Die Antworten werden anonymisiert gesammelt und sind nicht mit dir oder deinem Profil verbunden. Achte darauf, dass deine Antwort auch keine Personenbezogenen Daten enthält.
-
anseaticids postete ein Update vor 3 Tagen, 1 Stunde
Wenn eine Diabetesdiagnose in eine Familie kommt, steht oft erst einmal alles Kopf.
Besonders für Kinder bedeutet sie eine enorme Veränderung und für Eltern die tägliche Sorge: „Wird mein Kind in der Kita oder Schule gut begleitet? Ist es sicher? Kann es trotz Diabetes unbeschwert Kind sein?“
Genau aus diesen Fragen heraus ist Hanseatic Kids entstanden: ein Herzensprojekt, das Kindern mit Diabetes im Alltag Sicherheit gibt und Familien entlastet.
Wir möchten dafür sorgen, dass kein Kind aufgrund seines Diabetes auf Ausflüge, Spielzeiten oder Schulaktivitäten verzichten muss. Unsere Begleiterinnen und Begleiter sind speziell geschult und unterstützen
individuell: beim Blutzuckermanagement, in Notfallsituationen, im Unterricht oder auf dem Pausenhof.So können Kinder lernen, wachsen und
selbstständig werden und Eltern wissen, dass ihr Kind gut aufgehoben ist.
Unsere Mission ist einfach:✔ Kindern Sicherheit geben
✔ Familien den Alltag erleichtern
✔ Kita- und Schulteams entlasten
✔ und vor allem: jedes Kind dabei unterstützen, frei und unbeschwert aufzuwachsen, trotz Diabetes.Gerade in den ersten Wochen nach der Diagnose oder wenn Unsicherheiten bestehen, sind wir an der Seite der Familien. Gemeinsam mit Eltern, Lehrkräften und Fachpersonal schaffen wir ein Umfeld, in dem Kinder sich wohlfühlen und ohne Angst lernen können.
Dieses Projekt ist für uns mehr als Arbeit, es ist eine Herzensangelegenheit. Jedes Kind hat das Recht auf Teilhabe, Freude und Freiheit. Wir möchten dazu beitragen, dass dies Wirklichkeit wird.
Wer mehr über unsere Arbeit erfahren oder Unterstützung anfragen möchte, kann sich jederzeit melden:
📧 moin@hanseatic-kids.de
📞 040 851 59 747
-
stephanie-bagehorn postete ein Update vor 5 Tagen, 23 Stunden
Passend zu den kommenden Osterferien: Ein Backtipp für die ganze Familie: https://diabetes-anker.de/eltern-und-kind/wenn-diabetes-mit-im-osternest-liegt-gemeinsames-backen-mit-den-kindern/
Wenn Diabetes mit im Osternest liegt: gemeinsames Backen mit den Kindern – Diabetes-Anker
Ostern steht vor der Tür und im Gepäck sind viele süße Versuchungen. In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, wie zu starke Blutzucker-Anstiege bei Diabetes durch süßes Gebäck vermieden werden können. Selbst zu backen – erst recht gemeinsam mit den … Read more
-
othenbuehler postete ein Update vor 6 Tagen, 15 Stunden
Viele Menschen mit Typ-1-Diabetes berichten, dass sich ihr Insulinbedarf im Verlauf des Menstruationszyklus verändert – oft deutlich spürbar, aber bisher kaum systematisch erfasst.
Genau hier setzt die TIMES-Studie an. Wir möchten besser verstehen, wie sich der Zyklus auf Glukosewerte und Insulinbedarf auswirkt – und wie Betroffene damit im Alltag umgehen.
👉 Wen suchen wir?
Personen mit Typ-1-Diabetes (18–40 Jahre), wohnhaft in Deutschland, mit regelmässigem Menstruationszyklus und Nutzung eines automatisierten Insulinabgabesystems.👉 Was bedeutet die Teilnahme?
Dauer: 6 Monate, bequem alles von zu Hause aus
Erfassung von Insulin-, Zyklus- und Aktivitätsdaten
Als Dankeschön: Clue-Abo (1 Jahr), Garmin-Uhr (zum Behalten) + Aufwandsentschädigung (siehe Flyer)Mit eurer Teilnahme helft ihr, Diabetes-Technologien zukünftig besser an zyklusbedingte Veränderungen anzupassen 💙
Mehr Infos im Flyer 👇
