- Soziales und Recht
Kind mit Diabetes muss nicht in Förderschule
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Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Magdeburg hat in einem Eilverfahren (Beschluss vom 25.11.2013, Az.: 3 M 337/13) klargestellt, dass ein Kind mit Diabetes nur im Ausnahmefall an eine Förderschule verwiesen werden darf.
Zweifelhafte Verfügung vom Landesschulamt
Geklagt hatten die Eltern eines Kindes mit Diabetes, welches das erste Schuljahr in einer staatlichen Grundschule besucht hatte. Die körperlichen Einschränkungen des Kindes waren vergleichsweise gering, zudem wurde es bei Blutzuckermessungen während der Schulzeit von einem privaten Pflegedienst unterstützt. Dennoch hatte das zuständige Landesschulamt verfügt, dass das Kind ab dem zweiten Grundschuljahr in eine Förderschule für körperbehinderte Kinder wechseln müsse.
Begründet wurde die Entscheidung u. a. damit, dass das an der Schule vorhandene Personal nicht ausreiche, so dass eine ausreichende Betreuung des Kindes nicht mehr gewährleistet werden könne. Die Eltern hatten sich hiergegen gewehrt – und vom OVG nun Recht bekommen:
Verweis nur bei bestimmten Voraussetzungen
Nach dem Grundgesetz (Art. 3 Abs. 3 Satz 2 GG) ist eine Benachteiligung behinderter Menschen untersagt; vielmehr muss der Staat alles unternehmen, um eine Eingliederung (Inklusion/Integration) sicherzustellen.
Ein behindertes Kind darf daher nur dann gegen den Willen der Eltern an eine Förderschule verwiesen werden, wenn die Erziehung und Unterrichtung an der Regelschule nicht (mehr) seinen Fähigkeiten entspräche oder nur mit besonderem Aufwand möglich wäre.
Sschulamt hat Vorgaben missachtet
Selbst in solchen Fällen wäre eine Förderschulüberweisung aber nur zulässig, wenn ein Besuch der Regelschule nicht durch angemessenen Einsatz von sonderpädagogischer Förderung ermöglicht werden könnte. Dazu schreibt das Schulgesetz des Landes Sachsen-Anhalt vor, dass zunächst grundsätzlich eine Prüfung erfolgen müsse, ob nicht “eine integrative beziehungsweise inklusive Beschulung” in Betracht komme.
Alle diese Vorgaben hatte das Landesschulamt im vorliegenden Fall nicht beachtet.
Schallende Ohrfeige für die Behörden
Schließlich gab das Gericht der Behörde noch eine schallende Ohrfeige mit auf den Weg: Es sei nicht ersichtlich, warum nicht durch eine zumutbare Unterstützung aller Ebenen der Landesschulverwaltung dem Kind die Möglichkeit eines Besuchs der Grundschule eröffnet werden könne.
Auch ich halte es für sehr befremdlich und in keiner Weise angemessen, dass ein Kind nur wegen seines Diabetes in eine Förderschule (“Sonderschule”) kommen sollte. Die Entscheidung des Gerichts ist daher vollkommen richtig und sehr zu begrüßen.
von Oliver Ebert
Kontakt:
REK Rechtsanwälte
Nägelestraße 6A, 70597 Stuttgart oder
Friedrichstraße 49, 72336 Balingen
E-Mail: Sekretariat@rek.de
Internet: www.diabetes-und-recht.de
Erschienen in: Diabetes-Journal, 2014; 63 (2) Seite 41
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multi postete ein Update vor 1 Woche, 1 Tag
Wer ist denn noch in dieser Gruppe? Und wann wird endlich moderiert? Wofür ist denn diese Gruppe, wenn nie wer antwortet? Ich hatte mein Anliegen ernst gemeint.
kety22 postete ein Update vor 3 Wochen, 1 Tag
Hallo zusammen, ich bin eine Dia-Mama und wollte fragen, was isst ihr abends oder kocht abends für eure Dia-Kids, damit der Wert nicht so hoch steigt und dann nachts nicht in die Unterzuckerung fällt? Oder habt ihr generell irgendwelche Tipps gegen nächtliche Unterzuckerung?
- moira antwortete vor 2 Wochen, 4 Tagen
Hallo!
Ich habe für mich festgestellt, dass Proteine am Anfang vom Abendessen helfen (Käse, Ei…) dann steigt der Blutzucker beim Essen nicht so schnell. Außerdem geht der Zucker später noch etwas hoch wegen den Proteinen. Das hilft etwas gegen Unterzucker.
Allerdings habe ich kaum noch Unterzucker seit ich meine Insulinpumpe habe.
Vielleicht hilft das etwas – viel Glück
katrin-kraatz schrieb einen neuen Beitrag vor 4 Wochen
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Ich befürchte es ist niemand mit Doppeldiabetes in diesem Forum – tut mir leid für dich.
Hallo @multi, wir sehen dich. Es ist vermutlich wie @moira sagt, deine Anfrage hat noch keine entsprechende Person gelesen. 🙂 Aber wir sind da und tauschen uns gerne mit dir aus…
@lena-schmidt, @moira: Danke für eure Antworten. Aber wenn Ihr keinen Doppeldiabetes habt, wie sollen wir uns dann darüber austauschen? Ich dachte, weil im Diabetesanker manchmal etwas über/von Menschen auch mit Doppeldiabetes beigetragen wurde, dass hier ein Austausch der Betroffenen möglich wäre. Und wofür soll denn die Gruppe dann sein? Sonst sind die anderen (mit D.d.) auch nirgendwo auffindbar. Irgendwie macht mich das ratlos.