Patientenwohl als politischer Maßstab

„Das Patientenwohl ist für uns entscheidender Maßstab für gesundheitspolitische Entscheidungen, die Patientenorientierung ist unser Leitbild für das Gesundheitswesen.“ So steht es im Koalitionsvertrag – und das ist gut. An dieser Vorgabe wird sich auch der neue Bundesgesundheitsminister Jens Spahn orientieren müssen. Im März trat der Gesundheits-Experte und CDU-Politiker die Nachfolge von Hermann Gröhe an.

Die Wartezeit für Patienten auf einen Arzttermin verkürzen, die Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte verbessern und die Digitalisierung im Gesundheitswesen vorantreiben: das sind die gesundheitspolitischen Ziele von Jens Spahn, 37, Bankkaufmann und Politikwissenschaftler aus Ahaus im Münsterland.

Seit 2002 gehört er dem Bundestag an und gilt als erfahrener Gesundheitspolitiker. Bis 2015 war Spahn für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Gesundheitsausschuss vertreten, dann deren gesundheitspolitischer Sprecher. Regierungserfahrung bringt er seit Juli 2015 als Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesfinanzminister mit.

Wie die gesundheitspolitischen Ambitionen der neuen Bundesregierung in dieser Legislaturperiode aussehen, legt der Koalitionsvertrag fest: So will die Große Koalition gezielt Volkskrankheiten bekämpfen. “Dabei betonen wir die Nationale Diabetes-Strategie”, heißt es in dem fast 180 Seiten starken Papier. Weitere Schwerpunkte sind u.a. die Prävention chronischer Erkrankungen, insbesondere die “Entwicklung einer nationalen Strategie zur Reduzierung von Übergewicht vor allem bei Kindern und Jugendlichen”.

Spahn und die Diabetes-Strategie

Die Diabetes-Strategie kann politisch viel bewegen. Der Gesetzgeber soll so über das Bundesgesundheitsministerium gezwungen werden, die strukturierte Versorgung von Diabetikern ” in allen Ebenen, die dort angegangen werden müssen, auf den Weg zu bringen”, sagte Dietrich Monstadt, CDU, vor kurzem in Berlin (wir berichteten). “Dafür ist die Strategie gut geeignet”, betonte der Bundestagsabgeordnete und Typ-2-Diabetiker. Spahn sehe das genauso: “Ich bin mir sehr sicher, dass er da absolut an unserer Seite ist”, erklärte Monstadt.

Der Bundestagsabgeordnete Dietrich Monstadt, CDU, ist sich sicher, dass Jens Spahn als neuer Bundesgesundheits­minister die Nationale Diabetes-Strategie vorantreibt. Monstadt hat selbst Typ-2-Diabetes und spritzt Insulin.

Das Thema Diabetes ist Jens Spahn nicht fremd, wie sich schon 2013 zeigte: “Wir sind heutzutage glücklicherweise so weit, dass viele an Diabetes erkrankte Menschen so behandelt werden können, dass sie ein nahezu uneingeschränktes Leben führen können.”

Es gebe aber “leider auch schwerwiegendere Verläufe, bei denen es zu erheblichen Einschränkungen” komme, sagte der damalige gesundheitspolitischer Sprecher der CDU im Vorfeld der Bundestagswahl gegenüber dem Diabetes-Journal. Hier müsse alles getan werden, “damit ein möglichst uneingeschränktes Leben auch mit Diabetes weiter möglich” sei. Spahn sprach auch offen darüber, dass es in seinem “familiären und freundschaftlichen Umfeld nur wenige Diabetiker” gebe, “die aber alle bestens eingestellt” seien.

Damals versicherte er zudem: “So lange die CDU mitregiert, werden Diabetiker in Deutschland weiterhin eine medizinische Versorgung auf hohem Niveau erhalten.” Und weiter betonte er, “den Menschen mit seinen konkreten Sorgen und Nöten im Alltag im Blick zu behalten.” Da nehmen wir Sie beim Wort, Herr Minister! Ein Interview mit Jens Spahn lesen Sie in einer unserer nächsten Ausgaben.

von Angela Monecke
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Erschienen in: Diabetes-Journal, 2018; 67 (5) Seite 42-43