Rechteck – Antworten auf ihre Rechtsfragen: Kann man rückwirkend Vorteile wegen Schwerbehinderung nutzen?

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Rechteck – Antworten auf ihre Rechtsfragen: Kann man rückwirkend Vorteile wegen Schwerbehinderung nutzen?

Welche Vorteile lassen sich noch geltend machen, wenn nach einem Widerspruch eine Schwerbehinderung rückwirkend anerkannt wird? Rechtsexperte Oliver Ebert erklärt, was beim Sonderurlaub und Steuerfreibetrag rückwirkend möglich ist und wo die Grenzen liegen.

Die Frage

Ich habe im Jahr 2021 einen Antrag auf Schwerbehinderung gestellt, die Behörde hat mir jedoch nur einen Grad der Behinderung von 40 anerkannt. Ich habe dagegen Widerspruch eingelegt und anschließend Klage vor dem Sozialgericht eingelegt – und nun endlich Recht bekommen. Das Versorgungsamt hat die Schwerbehinderung rückwirkend ab Antragstellung (also ab 02/2021) anerkannt.

Nun meine Frage: Kann ich die mit dem Schwerbehindertenausweis verbundenen Vorteile (Sonderurlaub, Steuerfreibetrag) nun noch nachträglich geltend machen?

Peter A.

Die Antwort von Oliver Ebert

Den Sonderurlaub für schwerbehinderte Menschen können Sie leider nur noch für dieses Jahr beim Arbeitgeber geltend machen (und dann ggf. mit ins nächste Jahr nehmen). Der Zusatzurlaub für vorausgegangene Jahre kann nachträglich nicht beansprucht werden. Eine Ausnahme würde nur gelten, wenn Sie den Zusatzurlaub beim Arbeitgeber auch schon in den Vorjahren unter Hinweis auf das laufende Verfahren beantragt hatten und dies dann abgelehnt wurde. Den Steuerfreibetrag können Sie dagegen aber grundsätzlich auch noch rückwirkend geltend machen. Hierzu können Sie den Feststellungsbescheid beim Finanzamt einreichen und beantragen, dass der Steuerbescheid der Vorjahre entsprechend abgeändert wird.


von Oliver Ebert

Oliver Ebert ist Fachanwalt für IT-Recht, Datenschutzbeauftragter und -auditor und Hochschullehrbeauftragter für Datenschutz- und Internetrecht. Zudem ist er Geschäftsführer der mediaspects GmbH sowie Fachjournalist für Medizin, Datenschutz & Patientenrechte. Seit vielen Jahren befasst er sich mit dem Thema Diabetes und unterstützt Patienten, Angehörige und Ärzte in juristischen Belangen. Er war langjähriger Vorsitzender des DDG-Ausschusses Soziales und ist Co-Koordinator/Mitautor der europaweit ersten S2e-Leitlinie: „Diabetes & Straßenverkehr“

Erschienen in: Diabetes-Journal, 2024; 73 (1) Seite 50

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  • Hallo Philipa,
    beim Umstieg auf eine Pumpe musst du als Mensch fast genauso viele Entscheidungen treffen wie bei der ICT. Schätzfehler bleiben also. Du kannst aber die Basalrate individuell einstellen, z.B. In den frühen Morgenstunden mehr Insulin zuführen. Auch bei körperlichen Anstrengungen kannst du die Basalrate für eine Zeit stoppen, das morgens oder abends gespritzte Basalinsulin wirkt dagegen weiter. Auch bei Schätzfehlern und ansteigendem Zuckerwert kannst du einfach mit dem Drücken von Knöpfen o.ä. Insulin geben. Je nach Situation würdest du keine Spritze rausholen. Bei mir haben sich damals vor 12 Jahren beim Umstieg auf die Pumpe vor allem die Spitzen oben und unten verringert, die mein Doc damals immer als zu viel und zu groß angesehen hat. Der HbA1c, der damals entscheidende Wert, hat sich bei mir nur minimal verbessert. GMI und TIR gab es damals noch nicht, jedenfalls nicht für Patienten. Beim Umstieg auf AID haben sich bei mir GMI und TIR verbessert. Aber “automatisch” funktioniert das auch nur begrenzt. Wenn du z.B. Sport machst, kann ein AID-System die Insulinzufuhr maximal auf Null setzen, aber Zucker kann dir Pumpe auch nicht zuführen.
    Aber meine Meinung: Der Umstieg von ICT auf Pumpe war für mich eine sehr gute Entscheidung würde ich immer wieder so machen.
    Viel Erfolg
    Thomas

  • Hallo zusammen,
    Ich bin neu hier und wollte fragen ob sich euer GMI Wert gebessert hat nachdem ihr eine Pumpe bekommen habt?

  • lena-schmidt hat eine Umfrage erstellt vor 2 Wochen, 1 Tag

    Reminder: Das nächste Community-Meetup findet am 15. Juli statt!
    Den Link und weitere Infos gibt es hier: https://diabetes-anker.de/veranstaltung/virtuelles-diabetes-anker-community-meetup-im-juli/

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