Rechteck – Antworten auf ihre Rechtsfragen: Was tun gegen teure verkehrsmedizinische Gutachten bei Diabetes?

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Rechteck – Antworten auf ihre Rechtsfragen: Was tun gegen teure verkehrsmedizinische Gutachten bei Diabetes?

Verkehrsmedizinische Gutachten für Menschen mit Diabetes werden teurer und häufiger und sind oft ohne nachvollziehbare Begründung. Ein Diabetologe fragt, was rechtlich dagegen möglich ist. Oliver Ebert analysiert die Rechtslage.

Die Frage

Ich bin Diabetologe in Südbayern. Wohl durch eine Anweisung der zuständigen Verwaltungsbehörden werden verkehrsmedizinische Gutachten zunehmend nur mehr an Gutachtenstellen wie TÜV oder Dekra vergeben. Die Gutachten sind weit überteuert (600 Euro, Vorkasse) und der TÜV fordert immer häufiger zusätzlich eine ebenfalls sehr teure Medizinisch-Psychologische Untersuchung (MPU), ohne dies zu begründen.

Die Gutachter sind nicht kompetent und rufen in letzter Zeit bei uns als behandelnden Diabetologen an, um eine schriftliche Stellungnahme bezüglich der Fahreignung unserer Patienten zu erbitten; dies sollen wir natürlich kostenlos erledigen.

Insgesamt sehe ich eine systematische und oft unbegründete Benachteiligung von Menschen mit Diabetes. Zumindest bei einer Stelle vermute ich in erster Linie wirtschaftliche Interessen als Grund, die MPU einzufordern. Leider folgen die Führerscheinstellen meist einer solchen Empfehlung. Was können wir unternehmen, um unsere Patientinnen und Patienten vor dieser Benachteiligung zu schützen?

Dr. K.

Die Antwort von Oliver Ebert

Hier dürfte es sich um ein Missverständnis handeln: Die Behörde darf den Gutachter nicht vorgeben. Gemäß § 11 Fahr­erlaubnisverordnung (FeV) darf die Behörde lediglich bestimmen, über welche Qualifikation der begutachtende Arzt verfügen soll. Eine Auftragsvergabe oder Zuweisung an bestimmte Stellen wie TÜV oder ­Dekra wäre daher rechtswidrig. Wenn dies tatsächlich doch gemacht wird, empfehle ich die Einschaltung Ihrer Ärztekammer, welche hiergegen wettbewerbsrechtlich vorgehen kann.

Sofern die Behörde explizit die Beibringung eines Gutachtens einer „Begutachtungsstelle für Fahreignung“ (gemäß § 11 Abs. 2 Nr. 5 FEV) anordnet, kann man allerdings nur wenig ausrichten. Hilfreich könnte es aber sein, wenn der Patient/die Patientin bei der Behörde anfragt, ob er/sie stattdessen auch einen „für die Fragestellung zuständiger Facharzt mit verkehrsmedizinischer Qualifikation“ (gemäß § 11 Abs. 2 Nr. 1 FeV) beauftragen kann. Wird dies nicht gestattet, könnte die Einschaltung eines örtlichen, verkehrsrechtlich spezialisierten Anwalts hilfreich sein, um die Gründe der Behörde zu erfragen.


von Oliver Ebert

Oliver Ebert ist Fachanwalt für IT-Recht, Datenschutzbeauftragter und -auditor und Hochschullehrbeauftragter für Datenschutz- und Internetrecht. Zudem ist er Geschäftsführer der mediaspects GmbH sowie Fachjournalist für Medizin, Datenschutz & Patientenrechte. Seit vielen Jahren befasst er sich mit dem Thema Diabetes und unterstützt Patienten, Angehörige und Ärzte in juristischen Belangen. Er war langjähriger Vorsitzender des DDG-Ausschusses Soziales und ist Co-Koordinator/Mitautor der europaweit ersten S2e-Leitlinie: „Diabetes & Straßenverkehr“

Erschienen in: Diabetes-Journal, 2020; 69 (11) Seite 54

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  • Hallo zusammen, ich arbeite gerade an einer Seminararbeit zum Thema „Die Behandlung von Typ-1-Diabetes mit CRISPR/Cas“ (eine Methode der Gentechnik). Dazu habe ich eine Umfrage erstellt und suche dafür Menschen mit Typ-1-Diabetes, die einige Fragen beantworten könnten zu ihrer Einstellung gegenüber dem Einsatz dieser Technologie zur Behandlung von Typ-1-Diabetes. Die Umfrage ist vollständig anonym und dauert etwa 5 Minuten, sie richtet sich ausschließlich an Menschen mit Typ-1-Diabetes. Es würde mir enorm weiterhelfen, wenn sich Teilnehmer finden würden!

    Der Link zur Umfrage lautet: https://forms.cloud.microsoft/r/PN2hqhkuLB

    Vielen Dank für eure Unterstützung! 🙂

  • mr postete ein Update vor 1 Woche

    Hallo kann mir jemand einen Tipp geben wie ich On Pot Gerichte mit Reis besser schätzen kann.

    • Hallo mr,

      Dein Problem, die Kohlenhydrate wie Reis in einem One-Pot-Gericht richtig einzuschätzen, vor allem wenn es für mehrere Personen gekocht ist oder Du es im Restaurant bestellst, kennen sicher viele – ich auch. Einfacher ist es, wenn Du nur für Dich kochst. Ich wiege tatsächlich, trotz mehr als 50 Jahren Diabetes, in diesem Fall vorher Reis, Nudeln oder was auch immer vorher ab. Dann weiß ich genau, wie viel es ist.

      Ansonsten heißt es: Augenmaß! Gut ist, immer wieder mal eine bestimmte Menge Reis abzuwiegen und zu kochen (mache ich so). Dann sieht man die Menge und bekommt ein besseres Gefühl für die Menge beim Schätzen. Natürlich verteilt sich gerade Reis sehr gut zwischen den anderen Zutaten, aber ob es “viel” oder “wenig” ist, kann man meist erkennen.

      Sinnvoll finde ich außerdem (und nicht nur ich), gerade bei eher schwierig einzuschätzenden Kohlenhydratmengen die Insulindosis eher zu gering anzusetzen und lieber später höhere Werte zu korrigieren oder – falls ein AID-System im Einsatz ist – dieses seinen Job machen zu lassen. Denn eine Hypo direkt nach dem Essen finde ich deutlich weniger angenehm.

      Eine Patentlösung gibt es also nicht. Vielleicht helfen Dir die Tipps trotzdem etwas?

  • moira postete ein Update vor 1 Woche

    Hallo!
    Hat schon jemand die liberal Funktion bei der ypsopump app ausprobiert?
    Ich wüsste gerne wie gut das klappt.