Rechteck – Antworten auf ihre Rechtsfragen: Zahlt die Krankenkasse für Strom zur Aufladung des CGM-Systems?

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Rechteck – Antworten auf ihre Rechtsfragen: Zahlt die Krankenkasse für Strom zur Aufladung des CGM-Systems?

Wer ein CGM-System nutzt, muss das Anzeigegerät regelmäßig aufladen. Doch zahlt die Krankenkasse auch für den dafür nötigen Strom? Rechtsanwalt Oliver Ebert erklärt, unter welchen Voraussetzungen die Aufladung des CGM-Systems von der Kasse übernommen werden kann.

Die Frage

Seit 01/2019 bin ich Typ-1-Diabetiker und habe 02/2020 per ärztl. Verordnung durch die gesetzliche Krankenkasse (AOK) das Messgerät Dexcom zur kontinuierlichen Glukoseüberwachung (24 Std.) nebst Anzeigegerät erhalten. Das Anzeigegerät muss etwa alle 2 – 3 Tage mit Strom zur Ablesung aufgeladen werden.

Nun bitte meine Frage: Werden die erforderlichen Stromkosten für die Betreibung des Gerätes auch durch die Krankenkasse übernommen, wenn kein Pflegegrad besteht (Grundsatzurteil)? Im Netz habe ich keine hinreichenden Infos gefunden. Über die Beantwortung dieser Frage würde ich mich sehr freuen und denke, dass dies ebenso Interesse bei weiteren Betroffenen hervorrufen könnte.

Elke H.

Die Antwort von Oliver Ebert

Die von Ihnen aufgeworfene Frage ist spannend, meines Wissens hat sich bislang noch kein Gericht damit befasst. Grundsätzlich ist die Krankenkasse verpflichtet, für die zum Betrieb des Hilfsmittels notwendigen Kosten aufzukommen, dazu zählt meines Erachtens auch die Strom-Versorgung. Die Schwierigkeit sehe ich allerdings darin, den tatsächlichen Strom-Verbrauch bzw. die mit der Aufladung tatsächlich verbundenen Kosten nachzuweisen bzw. zu berechnen.

Ich kann leider nicht sagen, wie hoch der Strom-Bedarf zum Aufladen dieses Geräts ist. Sollten diese Kosten lediglich einen Bagatellbetrag von wenigen Cent pro Jahr betragen, wird eine Erstattung wahrscheinlich nicht in Frage kommen können. Falls aber nicht unerhebliche Stromkosten entstehen, könnten Sie einen entsprechenden Leistungsantrag unter Nachweis dieser Kosten bei der Krankenkasse stellen.

Die Krankenkasse muss dann über die Erstattung entscheiden. Möglicherweise ist diese zur Vereinfachung auch bereit, Ihnen eine Strom-Pauschale zu bewilligen. Wird der Antrag abgelehnt, dann können Sie hiergegen dann Widerspruch einlegen. Bleibt auch dieser erfolglos, dann wäre eine Klage vor dem Sozialgericht zulässig.


von Oliver Ebert

Oliver Ebert ist Fachanwalt für IT-Recht, Datenschutzbeauftragter und -auditor und Hochschullehrbeauftragter für Datenschutz- und Internetrecht. Zudem ist er Geschäftsführer der mediaspects GmbH sowie Fachjournalist für Medizin, Datenschutz & Patientenrechte. Seit vielen Jahren befasst er sich mit dem Thema Diabetes und unterstützt Patienten, Angehörige und Ärzte in juristischen Belangen. Er war langjähriger Vorsitzender des DDG-Ausschusses Soziales und ist Co-Koordinator/Mitautor der europaweit ersten S2e-Leitlinie: „Diabetes & Straßenverkehr“

Erschienen in: Diabetes-Journal, 2022; 71 (8) Seite 49

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  • olivers postete ein Update vor 2 Tagen, 16 Stunden

    Hallo Zusammen!
    Ich bin ein T3er und freue mich Gleichbetroffene zwecks Erfahrungsaustausch zu finden. Bin im Frankfurter Raum, aber auch im Heidelberger Raum unterwegs.
    Liebe Grüße
    Oliver

  • zojou96 postete ein Update vor 3 Tagen, 17 Stunden

    Hallo, ich bin DT1 und trage seit etwa 1 Jahr eine Omnipod-Pumpe. Letztere löst seit mehrere Monaten eine Hautallergie an der Platzierungsstelle aus. Ich habe es bereits mit dem Cavillon-Spray und Pflastern (derzeit Omnifix von Hartmann und Unterpatch von My Sweet Stitch) für empfindliche Haut unter dem Pod probiert. Es hilft aber leider nicht oder nur bedingt, da auch mit Spray die Allergie ausgelöst wird und die Schutzpflaster nicht lange haften. Hat jemand vielleicht eine ähnliche Erfahrung gemacht und eine gute Lösung gefunden? Ich würde gerne weiterhin eine Pumpe tragen, wäre aber auch bereit das Modell zu wechseln, wenn es das Problem mit der Allergie löst. Ich bin um jeden Rat dankbar. Vielen Dank im Voraus 🙂

  • darktear postete ein Update vor 4 Tagen, 9 Stunden

    Hallo,

    hat irgendwer der den Libre3 benutzt auch so massive Probleme ?
    Mein Kind hat ständig Ärger mit seinen Sensoren,selten wo mal einer durchhält. Entweder dauernd Sensorfehler oder ein neuer Sensor sitzt und nach kurzer Zeit kommt bitte neuen Sensor starten.
    Das kann ja nicht sein,ich hab selten mal einen Sensorfehler.
    Als ich das letzte mal bei denen angerufen hatte ,meinte dieser “sehr freundliche” Mitarbeiter nur es kann nicht sein das die so viele Fehler haben,es gab keinen Ersatz.
    Müßen wir jetzt ernsthaft selber Sensoren bezahlen?
    Weil bis der Nachschub kommt dauert es noch 🙁

    LG Sandra

    • Nun, ich weiß nicht, was ihr alles probiert habt. Aber Handyneustart, Bluetooth neu aktivieren, Akku muss genug Kapazität haben. Vielleicht ist der Sensor auch locker, Schweiss hat auch immer bei mir Schwierigkeiten gemacht (wird beim Kind nicht sein).
      Gruß Oliver

    • @olivers: Haben wir alles gemacht und hat dennoch nicht geholfen 🙁
      Wir haben auch spezielle Pflaster zum drauf kleben,aber die machen keine Probleme.
      Nun sollten bis mitte nächster Woche die neuen Sensoren kommen und ich hoffe es klappt dann mal ohne Probleme

      Gruß Sandra