Rechteck – Antworten auf ihre Rechtsfragen: Ist ein Gutachten zur Fahreignung wegen meines Typ-1-Diabetes rechtens?

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© Rainer Fuhrmann - AdobeStock
Rechteck – Antworten auf ihre Rechtsfragen: Ist ein Gutachten zur Fahreignung wegen meines Typ-1-Diabetes rechtens?

Ein Leser mit Typ-1-Diabetes soll auf Anordnung der Führerscheinbehörde auf eigene Kosten ein verkehrsmedizinisches Gutachten zur Fahreignung vorlegen. Er empfindet das als Diskriminierung. Rechtsanwalt Oliver Ebert ordnet die Rechtslage ein.

Die Frage

Ich habe von der Führerscheinbehörde ein Schreiben erhalten, mit dem ein verkehrsmedizinisches Gutachten von mir verlangt wird. Aufgrund meiner Diabetes-Erkrankung (Typ 1, Pumpe + CGM) habe man Zweifel an meiner Fahreignung. Ich müsse daher nachweisen, dass ich auch mit Diabetes sicher autofahren könne. Das Gutachten müsse ich auch selber bezahlen.

Die Behörde droht auch, dass man mir den Führerschein wegnehmen wird, falls ich das geforderte Gutachten nicht innerhalb von 5 Wochen vorlege. Ich finde das total diskriminierend. Ist das so wirklich rechtens und muss ich das akzeptieren?

Peter S.

Die Antwort von Oliver Ebert

Es ist in der Tat sehr ärgerlich und traurig, dass zu den Belastungen durch den Diabetes dann auch noch solche finanziellen Ausgaben kommen. Leider wird man hier nichts machen können, eine Diskriminierung liegt nicht vor.

Gemäß § 11 Fahrerlaubnisverordnung (FeV) darf – und muss – die Behörde prüfen, ob bzw. inwieweit eine Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen vorliegt. Werden der Behörde irgendwelche Tatsachen bekannt, die „Bedenken gegen die körperliche oder geistige Eignung“ des Fahrerlaubnisbewerbers begründen, dann kann die Fahrerlaubnisbehörde gemäß § 11 Absatz 2 Satz 1 FeV die Beibringung eines ärztlichen Gutachtens durch den Bewerber anordnen.

Solche Bedenken gegen die körperliche oder geistige Eignung bestehen nach § 11 Absatz 2 Satz 2 FeV insbesondere dann, wenn mindestens eine der Erkrankungen vorliegt, die in der Anlage zur FeV aufgelistet sind. Dort ist – neben beispielsweise Herzproblemen, Epilepsie, Bluthochdruck – auch die Diabetes-Erkrankung aufgeführt ist (Nr. 5, Anlage 4 FeV). Das Vorgehen der Behörde ist rechtlich daher wohl nicht zu beanstanden.

Trotzdem noch eine gute Nachricht: Wenn Ihre Diabetes-Erkrankung gut eingestellt ist und Sie Unterzuckerungen rechtzeitig wahrnehmen, dann wird der Gutachter wohl keine Probleme sehen müssen. Es wird dann auch keine weiteren Schwierigkeiten mit dem Führerschein geben.


von Oliver Ebert

Oliver Ebert ist Fachanwalt für IT-Recht, Datenschutzbeauftragter und -auditor und Hochschullehrbeauftragter für Datenschutz- und Internetrecht. Zudem ist er Geschäftsführer der mediaspects GmbH sowie Fachjournalist für Medizin, Datenschutz & Patientenrechte. Seit vielen Jahren befasst er sich mit dem Thema Diabetes und unterstützt Patienten, Angehörige und Ärzte in juristischen Belangen. Er war langjähriger Vorsitzender des DDG-Ausschusses Soziales und ist Co-Koordinator/Mitautor der europaweit ersten S2e-Leitlinie: „Diabetes & Straßenverkehr“

Erschienen in: Diabetes-Journal, 2021; 70 (1) Seite 50-51

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  • Hallo zusammen, ich arbeite gerade an einer Seminararbeit zum Thema „Die Behandlung von Typ-1-Diabetes mit CRISPR/Cas“ (eine Methode der Gentechnik). Dazu habe ich eine Umfrage erstellt und suche dafür Menschen mit Typ-1-Diabetes, die einige Fragen beantworten könnten zu ihrer Einstellung gegenüber dem Einsatz dieser Technologie zur Behandlung von Typ-1-Diabetes. Die Umfrage ist vollständig anonym und dauert etwa 5 Minuten, sie richtet sich ausschließlich an Menschen mit Typ-1-Diabetes. Es würde mir enorm weiterhelfen, wenn sich Teilnehmer finden würden!

    Der Link zur Umfrage lautet: https://forms.cloud.microsoft/r/PN2hqhkuLB

    Vielen Dank für eure Unterstützung! 🙂

  • mr postete ein Update vor 1 Woche

    Hallo kann mir jemand einen Tipp geben wie ich On Pot Gerichte mit Reis besser schätzen kann.

    • Hallo mr,

      Dein Problem, die Kohlenhydrate wie Reis in einem One-Pot-Gericht richtig einzuschätzen, vor allem wenn es für mehrere Personen gekocht ist oder Du es im Restaurant bestellst, kennen sicher viele – ich auch. Einfacher ist es, wenn Du nur für Dich kochst. Ich wiege tatsächlich, trotz mehr als 50 Jahren Diabetes, in diesem Fall vorher Reis, Nudeln oder was auch immer vorher ab. Dann weiß ich genau, wie viel es ist.

      Ansonsten heißt es: Augenmaß! Gut ist, immer wieder mal eine bestimmte Menge Reis abzuwiegen und zu kochen (mache ich so). Dann sieht man die Menge und bekommt ein besseres Gefühl für die Menge beim Schätzen. Natürlich verteilt sich gerade Reis sehr gut zwischen den anderen Zutaten, aber ob es “viel” oder “wenig” ist, kann man meist erkennen.

      Sinnvoll finde ich außerdem (und nicht nur ich), gerade bei eher schwierig einzuschätzenden Kohlenhydratmengen die Insulindosis eher zu gering anzusetzen und lieber später höhere Werte zu korrigieren oder – falls ein AID-System im Einsatz ist – dieses seinen Job machen zu lassen. Denn eine Hypo direkt nach dem Essen finde ich deutlich weniger angenehm.

      Eine Patentlösung gibt es also nicht. Vielleicht helfen Dir die Tipps trotzdem etwas?

  • moira postete ein Update vor 1 Woche

    Hallo!
    Hat schon jemand die liberal Funktion bei der ypsopump app ausprobiert?
    Ich wüsste gerne wie gut das klappt.