- Soziales und Recht
Rechteck – Antworten auf ihre Rechtsfragen: Dürfen Gesundheitsdaten an die Führerscheinbehörde weitergegeben werden?
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Dürfen Gesundheitsdaten vom Integrationsamt an die Führerscheinbehörde weitergegeben werden? Rechtsexperte Oliver Ebert stellt klar: Eine automatische Datenweitergabe wäre rechtswidrig. Zudem zeigt er auf, wie Betroffene sich schützen können.
Die Frage
Einer meiner Patienten befürchtet, wenn er neben seinem Diabetes auch die durch einen Augeninfarkt bestehenden Sehstörungen, die an einem Auge im Bereich eines Quadranten geringgradig bestehen, angibt, dass dies gegebenenfalls eine automatische Meldung an die Führerscheinbehörde nach sich ziehen könnte. Er möchte natürlich durch seinen Antrag keine Nachteile bezüglich der aktiven Teilnahme am Straßenverkehr hervorrufen.
Können Sie mir sagen, ob ein solches Vorgehen mit automatischer Meldung an weitere Behörden rechtens oder auch üblich ist?
Dr. Klaus W.
Die Antwort von Oliver Ebert
Eine automatische Meldung bzw. eine Weitergabe dieser Daten vom Integrationsamt an die Führerscheinbehörde wäre rechtswidrig und ggf. sogar auch strafbar. Ich denke daher nicht, dass der Patient sich hier Sorgen machen muss. Wenn er noch mehr sichergehen will, dann könnte er die Behörde aber nochmals ausdrücklich darauf hinweisen, dass er jegliche Weitergabe seiner Daten an andere Stellen untersagt.
Allerdings kann man natürlich nie ausschließen, dass ein Behördenmitarbeiter sich nicht rechtskonform verhält und solche Informationen möglicherweise informell auf dem “kleinen Dienstweg” rechtswidrig ausgetauscht werden – beispielsweise bei einem Gespräch in der Kantine zwischen den Sachbearbeitern der jeweiligen Behörden.
Wenn die Führerscheinbehörde aufgrund solcher Informationen dann Maßnahmen einleiten will, könnte man über eine Akteneinsicht versuchen, Rückschlüsse auf deren Herkunft zu erhalten. Die betreffende Person müsste dann auch damit rechnen, dass der Patient womöglich Schadensersatz verlangt.
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Erschienen in: Diabetes-Journal, 2023; 72 (9) Seite 50
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thomas55 postete ein Update vor 3 Stunden, 48 Minuten
Hallo Philipa,
beim Umstieg auf eine Pumpe musst du als Mensch fast genauso viele Entscheidungen treffen wie bei der ICT. Schätzfehler bleiben also. Du kannst aber die Basalrate individuell einstellen, z.B. In den frühen Morgenstunden mehr Insulin zuführen. Auch bei körperlichen Anstrengungen kannst du die Basalrate für eine Zeit stoppen, das morgens oder abends gespritzte Basalinsulin wirkt dagegen weiter. Auch bei Schätzfehlern und ansteigendem Zuckerwert kannst du einfach mit dem Drücken von Knöpfen o.ä. Insulin geben. Je nach Situation würdest du keine Spritze rausholen. Bei mir haben sich damals vor 12 Jahren beim Umstieg auf die Pumpe vor allem die Spitzen oben und unten verringert, die mein Doc damals immer als zu viel und zu groß angesehen hat. Der HbA1c, der damals entscheidende Wert, hat sich bei mir nur minimal verbessert. GMI und TIR gab es damals noch nicht, jedenfalls nicht für Patienten. Beim Umstieg auf AID haben sich bei mir GMI und TIR verbessert. Aber “automatisch” funktioniert das auch nur begrenzt. Wenn du z.B. Sport machst, kann ein AID-System die Insulinzufuhr maximal auf Null setzen, aber Zucker kann dir Pumpe auch nicht zuführen.
Aber meine Meinung: Der Umstieg von ICT auf Pumpe war für mich eine sehr gute Entscheidung würde ich immer wieder so machen.
Viel Erfolg
Thomasphilipa postete ein Update vor 21 Stunden, 18 Minuten
Hallo zusammen,
Ich bin neu hier und wollte fragen ob sich euer GMI Wert gebessert hat nachdem ihr eine Pumpe bekommen habt?
lena-schmidt hat eine Umfrage erstellt vor 2 Wochen, 1 Tag
Reminder: Das nächste Community-Meetup findet am 15. Juli statt!
Den Link und weitere Infos gibt es hier: https://diabetes-anker.de/veranstaltung/virtuelles-diabetes-anker-community-meetup-im-juli/Wer ist am Start?
Virtuelles Diabetes-Anker Community-MeetUp im Juli – Diabetes-Anker
Wir freuen uns auf das nächste Community-MeetUp am 15. Juli! 1x im Monat treffen wir uns und tauschen uns rund um das Thema Diabetes aus. Die ganze Community ist herzlich eingeladen. […]
