Rechteck – Antworten auf ihre Rechtsfragen: Hilft ein Widerspruch gegen die abgelehnte Höherstufung der Schwerbehinderung?

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Rechteck – Antworten auf ihre Rechtsfragen: Hilft ein Widerspruch gegen die abgelehnte Höherstufung der Schwerbehinderung?

Ein Widerspruch gegen die abgelehnte Höherstufung der Schwerbehinderung bei Typ-1-Diabetes – lohnt er sich? Rechtsanwalt Oliver Ebert erläutert, welche Voraussetzungen heute gelten und was dabei zu beachten ist.

Die Frage

Da Sie der Experte unter den Experten für Diabetes sind, wende ich mich heute ganz gezielt an Sie und hoffe sehr, dass Sie mir weiterhelfen können. Seit 2001 habe ich Diabetes Typ 1, eingestellt mit Spritzentherapie (ICT), und im Jahr 2006 wurden mir 40 % Behinderung zuerkannt.

Im vergangenen Jahr habe ich nun eine Höherstufung der Behinderung beantragt, doch auch dieses Mal hatte ich keinen Erfolg. Die Höhergruppierung der Behinderung ist für mich insofern von Bedeutung, da ich meine hochbetagte Mutter pflege und versorge (Pflegestufe 3) und ich dabei oftmals an meine Grenzen stoße, Arbeit und Pflege zu vereinbaren. Ich bin 61 Jahre alt, und mit 50 % Behinderung könnte man zeitiger aus dem Berufsleben ausscheiden. Und für mich würde sich somit die Pflege meiner Mutter erleichtern.

Nun will ich Widerspruch einlegen, mit der Bitte, mir alle Unterlagen bezüglich der Einschätzung der Schwerbehinderung zukommen zu lassen, einschließlich der Stellungnahme des Versorgungsärztlichen Dienstes. Was meinen Sie dazu?

Heike H., Potsdam

Die Antwort von Oliver Ebert

Zunächst vielen Dank für das nette Kompliment; ich freue mich, wenn meine Tipps und Ratschläge weiterhelfen. Leider kann ich Ihnen jedoch keine große Hoffnung machen: Die Voraussetzungen zur Feststellung einer Schwerbehinderung bei Dia­betes sind deutlich schwieriger geworden. Eine intensivierte Insulintherapie sowie häufige Blutzuckermessungen reichen nicht aus, um den Schwerbehindertenstatus zu erhalten.

Sie müssten nachweisen, dass Sie durch den Diabetes – zusätzlich zum Therapieaufwand – erhebliche Einschnitte erfahren, durch die Sie gravierend in der Lebensführung beeinträchtigt werden. Als Vergleichsmaßstab hierfür sehen die Gerichte beispielsweise das Ausmaß an Beeinträchtigungen, die mit dem Verlust eines Unterschenkels einhergehen. Die private Situation bei Ihnen ist sicherlich sehr schwierig, und ich kann gut nachvollziehen, dass Sie für jede Entlastung dankbar wären. Allerdings wird dies bei der Feststellung einer Behinderung leider nicht berücksichtigt.

Ich fürchte auch, dass die Akteneinsicht nicht wirklich viel bringen wird; erfahrungsgemäß steht da eher wenig drin. Maßgeblich für die Bewertung des Diabetes sind nämlich vor allem die Gründe und Tatsachen, die Sie selbst anführen bzw. nachweisen. Trotzdem: Lassen Sie sich nicht entmutigen und legen den Widerspruch ein. Wenn Sie sehr gut und überzeugend begründen, warum und wie sehr Sie durch den Diabetes eingeschränkt werden, könnte es vielleicht doch klappen. Meine guten Wünsche hierfür haben Sie.


von Oliver Ebert

Oliver Ebert ist Fachanwalt für IT-Recht, Datenschutzbeauftragter und -auditor und Hochschullehrbeauftragter für Datenschutz- und Internetrecht. Zudem ist er Geschäftsführer der mediaspects GmbH sowie Fachjournalist für Medizin, Datenschutz & Patientenrechte. Seit vielen Jahren befasst er sich mit dem Thema Diabetes und unterstützt Patienten, Angehörige und Ärzte in juristischen Belangen. Er war langjähriger Vorsitzender des DDG-Ausschusses Soziales und ist Co-Koordinator/Mitautor der europaweit ersten S2e-Leitlinie: „Diabetes & Straßenverkehr“

Erschienen in: Diabetes-Journal, 2021; 70 (7) Seite 54

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  • Hallo Philipa,
    beim Umstieg auf eine Pumpe musst du als Mensch fast genauso viele Entscheidungen treffen wie bei der ICT. Schätzfehler bleiben also. Du kannst aber die Basalrate individuell einstellen, z.B. In den frühen Morgenstunden mehr Insulin zuführen. Auch bei körperlichen Anstrengungen kannst du die Basalrate für eine Zeit stoppen, das morgens oder abends gespritzte Basalinsulin wirkt dagegen weiter. Auch bei Schätzfehlern und ansteigendem Zuckerwert kannst du einfach mit dem Drücken von Knöpfen o.ä. Insulin geben. Je nach Situation würdest du keine Spritze rausholen. Bei mir haben sich damals vor 12 Jahren beim Umstieg auf die Pumpe vor allem die Spitzen oben und unten verringert, die mein Doc damals immer als zu viel und zu groß angesehen hat. Der HbA1c, der damals entscheidende Wert, hat sich bei mir nur minimal verbessert. GMI und TIR gab es damals noch nicht, jedenfalls nicht für Patienten. Beim Umstieg auf AID haben sich bei mir GMI und TIR verbessert. Aber “automatisch” funktioniert das auch nur begrenzt. Wenn du z.B. Sport machst, kann ein AID-System die Insulinzufuhr maximal auf Null setzen, aber Zucker kann dir Pumpe auch nicht zuführen.
    Aber meine Meinung: Der Umstieg von ICT auf Pumpe war für mich eine sehr gute Entscheidung würde ich immer wieder so machen.
    Viel Erfolg
    Thomas

  • Hallo zusammen,
    Ich bin neu hier und wollte fragen ob sich euer GMI Wert gebessert hat nachdem ihr eine Pumpe bekommen habt?

  • lena-schmidt hat eine Umfrage erstellt vor 2 Wochen, 1 Tag

    Reminder: Das nächste Community-Meetup findet am 15. Juli statt!
    Den Link und weitere Infos gibt es hier: https://diabetes-anker.de/veranstaltung/virtuelles-diabetes-anker-community-meetup-im-juli/

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