Rechteck – Antworten auf ihre Rechtsfragen: Worauf kann man sich beim Widerspruch gegen GdB-Herabstufung berufen?

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Rechteck – Antworten auf ihre Rechtsfragen: Worauf kann man sich beim Widerspruch gegen GdB-Herabstufung berufen?

Was kann man tun, wenn eine GdB-Herabstufung trotz unveränderter Gesundheitslage droht? Rechtsexperte Oliver Ebert erklärt, worauf sich Betroffene mit Typ-1-Diabetes beim Widerspruch stützen können und welche Belege dabei entscheidend sind.

Die Frage

Ich habe seit 2015 einen Schwerbehindertengrad von 50. Ich habe Typ-1-Diabetes und trage eine Insulinpumpe.

Alle zwei Jahre wird bei mir der Grad der Behinderung (GdB) überprüft. Bei der diesjährigen Überprüfung soll nun laut dem Sachbearbeiter aufgrund dessen, dass meine Werte sich verbessert hätten, was nachweislich nicht der Fall ist, der Grad der Behinderung auf 40 herabgestuft werden.

Ich möchte dagegen Widerspruch einlegen. Gibt es rechtlich gesehen etwas, auf das ich mich in meinem Widerspruch berufen kann?

Nadine S.

Die Antwort von Oliver Ebert

Leider gibt es beim Schwerbehindertenstatus insoweit keinen Bestandsschutz. Die Behörde darf daher regelmäßig überprüfen, ob die Voraussetzungen für einen Schwerbehindertenausweis weiterhin vorliegen. Der Grad der Behinderung (GdB) wird auf Grundlage der Versorgungsmedizin-Verordnung ermittelt. Diese sagt zur Schwerbehinderung aufgrund des Diabetes:

Allein das Bestehen des Diabetes reicht nach aktueller Rechtslage nicht mehr aus, selbst wenn keine optimale Stoffwechsellage vorliegt. Der Widerspruch wird daher wahrscheinlich nur dann erfolgversprechend sein, wenn Sie nachweisen können, dass Sie durch den Diabetes – und trotz der Insulinpumpe – ganz massiv im Alltagsleben beeinträchtigt sind.

Hierzu sollten Sie möglichst umfassende Belege und ggf. ärztliche Atteste beifügen. Wichtig dabei: Allein der hohe Therapieaufwand reicht nicht aus, denn dieser ist auch in einem GdB von 40 schon berücksichtigt.


von Oliver Ebert

Oliver Ebert ist Fachanwalt für IT-Recht, Datenschutzbeauftragter und -auditor und Hochschullehrbeauftragter für Datenschutz- und Internetrecht. Zudem ist er Geschäftsführer der mediaspects GmbH sowie Fachjournalist für Medizin, Datenschutz & Patientenrechte. Seit vielen Jahren befasst er sich mit dem Thema Diabetes und unterstützt Patienten, Angehörige und Ärzte in juristischen Belangen. Er war langjähriger Vorsitzender des DDG-Ausschusses Soziales und ist Co-Koordinator/Mitautor der europaweit ersten S2e-Leitlinie: „Diabetes & Straßenverkehr“

Erschienen in: Diabetes-Journal, 2023; 72 (6) Seite 51

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  • mr postete ein Update vor 13 Stunden, 54 Minuten

    Hallo,
    Ich bin neu hier.
    Seit gut zwei Jahren Typ 1 Diabetikerin.
    Ich würde mich gerne austauschen

  • Hallo, hat hier noch jemand Doppeldiabetes (durch Corona verursacht oder warum auch immer)? Ich würde mich gerne austauschen.

  • olivers postete ein Update vor 2 Wochen

    Hallo Zusammen!
    Ich bin ein T3er und freue mich Gleichbetroffene zwecks Erfahrungsaustausch zu finden. Bin im Frankfurter Raum, aber auch im Heidelberger Raum unterwegs.
    Liebe Grüße
    Oliver

    • Hey Oliver, kannst mich gerne mal anschreiben. Viele Grüße
      Gunnar

    • @gunnar83: hallo, aktuell im Frankfurter Raum. Wir können aber gerne mal ein Treffen organisieren, zwecks Austausch.
      Viele Grüße
      Oliver

    • Hallo Oliver, auch ich bin Typ 3c und würde mich gern mit dir ein wenig per Mail mit dir austauschen, wenn du magst. Bin vor 15 Jahren mit Kausch-Whipple auf “Verdacht” operiert worden – war aber kein Krebs, sondern “nur” eine Pankreatitis (AIP), also eine Fehldiagnose (hätte keiner OP bedurft, also kein Diabetes als Folge).